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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Gerüst der Vertragsbedingungen für die Nutzung von Pulse. Inhalte folgen aus geprüften Rechtstexten.

Anbieter: Michael Franz Schneider, Multergasse 22, 9000 St. Gallen, UID CHE-315.756.060 · Stand: 26. August 2026

1. Geltungsbereich

  1. Diese AGB regeln die Nutzung der cloudbasierten Software «Pulse» (CRM, Auftrags- und Rechnungsverwaltung sowie optionale Module) im Abonnement. Das Angebot richtet sich ausschliesslich an Unternehmen und Selbständige (B2B).
  2. Abweichende Bedingungen des Kunden finden keine Anwendung. Individuelle Vereinbarungen im Bestellblatt oder Einzelvertrag gehen diesen AGB vor.

2. Vertragsgegenstand und Entwicklungsstand

  1. Der Anbieter stellt Pulse als Software-as-a-Service über das Internet bereit. Der Funktionsumfang ergibt sich aus der jeweils aktuellen Leistungsbeschreibung des gebuchten Pakets.
  2. Pulse ist eine Software in aktiver Weiterentwicklung. Der Anbieter darf Funktionen weiterentwickeln, verändern oder ersetzen, sofern der Kernzweck (CRM → Auftrag → Rechnung) erhalten bleibt. Angekündigte künftige Funktionen sind unverbindlich und nicht Vertragsbestandteil.
  3. Nicht geschuldet sind insbesondere: Erstellung individueller Funktionen, Datenmigration, Schulung und Beratung - solche Leistungen können separat vereinbart werden.

3. Vertragsschluss

  1. Der Vertrag kommt mit Bestätigung der Bestellung durch den Anbieter oder mit Freischaltung des Zugangs zustande. Der Anbieter kann Bestellungen ohne Angabe von Gründen ablehnen.

4. Nutzungsrechte

  1. Der Kunde erhält für die Vertragsdauer ein nicht ausschliessliches, nicht übertragbares, nicht unterlizenzierbares Recht, Pulse für eigene Geschäftszwecke im gebuchten Umfang (Nutzerzahl, Module) zu nutzen.
  2. Untersagt sind insbesondere: Überlassung an Dritte, Reverse Engineering, systematisches Auslesen, Umgehung technischer Beschränkungen sowie die Nutzung zum Aufbau eines konkurrierenden Produkts.
  3. Sämtliche Rechte an Pulse verbleiben beim Anbieter.

5. Verfügbarkeit, Wartung und Support

  1. Der Anbieter erbringt den Dienst mit angemessener Sorgfalt. Eine bestimmte Verfügbarkeit wird nicht zugesichert; angestrebt wird eine hohe Verfügbarkeit im branchenüblichen Rahmen.
  2. Wartungsfenster, Updates und kurzfristige Unterbrüche (bei Dringlichkeit auch unangekündigt) sind zulässig.
  3. Support erfolgt per E-Mail zu Geschäftszeiten ohne zugesicherte Reaktionszeiten. Weitergehende Service-Level bedürfen einer separaten Vereinbarung.
  4. Der Anbieter darf den Dienst bei Missbrauchsverdacht, Sicherheitsrisiken oder Zahlungsverzug (nach Mahnung) vorübergehend sperren.

6. Pflichten des Kunden

  1. Der Kunde hält Zugangsdaten geheim, sorgt für sichere Passwörter und Zwei-Faktor-Authentisierung bei seinen Nutzern und meldet Missbrauch unverzüglich.
  2. Der Kunde nutzt Pulse nur rechtmässig. Besonders schützenswerte Personendaten dürfen nur in den dafür vorgesehenen Funktionen und im Rahmen des Auftragsbearbeitungsvertrags (Anhang 2) bearbeitet werden.
  3. Der Kunde ist für die inhaltliche Richtigkeit seiner Daten und Belege (inkl. Rechnungsinhalte und MWST-Angaben) selbst verantwortlich; Pulse ersetzt keine Buchführungs-, Steuer- oder Rechtsberatung.
  4. Der Kunde exportiert geschäftskritische Daten regelmässig über die bereitgestellten Exportfunktionen; für die Erfüllung eigener gesetzlicher Aufbewahrungspflichten (insb. Art. 958f OR) ist der Kunde verantwortlich.

7. Daten, Datenschutz und Datensicherung

  1. Für Personendaten, die der Kunde in Pulse bearbeitet, ist der Kunde Verantwortlicher; der Anbieter handelt als Auftragsbearbeiter gemäss separatem Auftragsbearbeitungsvertrag (ADV), der integrierender Bestandteil dieses Vertrags ist.
  2. Der Anbieter darf Unterauftragsbearbeiter beiziehen (aktuelle Liste gemäss ADV); Änderungen werden gemäss ADV angekündigt.
  3. Der Anbieter erstellt regelmässige Sicherungskopien nach branchenüblichem Standard; eine Garantie für die jederzeitige, vollständige Wiederherstellbarkeit einzelner Datensätze besteht nicht. Die Exportobliegenheit des Kunden (Ziff. 6.4) bleibt unberührt.
  4. Nach Vertragsende stellt der Anbieter dem Kunden seine Daten während 30 Tagen zum Export bereit; danach werden sie gelöscht, vorbehältlich gesetzlicher Aufbewahrungspflichten. Der Kunde wird bei Beendigung auf Exportfrist und -funktionen hingewiesen; seine eigenen Aufbewahrungspflichten nach Ziff. 6.4 - insbesondere für Rechnungen und Buchhaltungsbelege - bleiben unberührt. Einzelheiten regelt der ADV.
  5. Der Anbieter darf anonymisierte bzw. aggregierte Nutzungsdaten zur Produktverbesserung und Statistik verwenden.

8. Preise und Zahlung

  1. Es gelten die bei Bestellung vereinbarten Preise; Abrechnung im Voraus pro Abrechnungsperiode, zuzüglich allfälliger MWST. Die Zahlungsabwicklung kann über externe Zahlungsdienstleister erfolgen; für den Zahlungsvorgang gelten ergänzend deren Bedingungen.
  2. Bei Zahlungsverzug: Verzugszins 5 % sowie Mahngebühren; Sperrung nach Mahnung mit Nachfrist gemäss Ziff. 5.4.
  3. Preisanpassungen sind mit Ankündigung von mindestens 30 Tagen auf die nächste Verlängerung möglich; der Kunde kann auf den Anpassungszeitpunkt kündigen. Abweichende Preisbindungen im Bestellblatt gehen vor.

9. Gewährleistung

  1. Der Anbieter behebt reproduzierbare, erhebliche Mängel innert angemessener Frist (Nachbesserung). Weitergehende Gewährleistungsrechte sind im gesetzlich zulässigen Umfang ausgeschlossen.
  2. Der Kunde anerkennt, dass Software nach dem Stand der Technik nicht fehlerfrei und nicht unterbruchsfrei betrieben werden kann.
  3. Keine Gewähr besteht für Drittleistungen und Schnittstellen (z. B. Buchhaltungssysteme, E-Mail-Zustellung, Zahlungsdienste), für Beeinträchtigungen aus der Sphäre des Kunden sowie für die Eignung zu einem bestimmten, nicht vereinbarten Zweck.

10. Haftung

  1. Unbeschränkt haftet der Anbieter für rechtswidrige Absicht und grobe Fahrlässigkeit.
  2. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
  3. Soweit eine Haftung nicht ausgeschlossen werden kann, ist sie insgesamt beschränkt auf die vom Kunden in den letzten 12 Monaten vor dem Ereignis bezahlten Entgelte.
  4. Ausgeschlossen ist, soweit gesetzlich zulässig, jede Haftung für indirekte und Folgeschäden, insbesondere entgangenen Gewinn, Betriebsunterbruch, Datenverlust und -wiederherstellung, Reputationsschäden sowie Ansprüche Dritter.
  5. Die Haftung für Hilfspersonen und beigezogene Dritte (Plattform-, Hosting-, KI- und Infrastrukturanbieter) wird im gesetzlich zulässigen Umfang wegbedungen (Art. 101 Abs. 2 OR).
  6. Höhere Gewalt - einschliesslich grossflächiger Ausfälle von Cloud-Infrastruktur, Cyberangriffen trotz angemessener Schutzmassnahmen und behördlicher Massnahmen - suspendiert die Leistungspflichten für die Dauer des Ereignisses.
  7. Die vorstehenden Beschränkungen gelten auch für die persönliche Haftung von Mitarbeitenden und Erfüllungsgehilfen des Anbieters.

11. Einsatz von KI

  1. Pulse wird mit KI-gestützten Werkzeugen entwickelt und kann KI-gestützte Funktionen enthalten. KI-Ausgaben (z. B. Vorschläge, Texte, Auswertungen) sind Hilfsmittel ohne Gewähr; der Kunde prüft sie vor geschäftlicher Verwendung. Es gilt die Haftungsordnung nach Ziff. 10.

12. Geheimhaltung und Referenz

  1. Beide Parteien behandeln nicht öffentliche Informationen der anderen Partei vertraulich, auch nach Vertragsende.
  2. Der Anbieter darf den Kunden mit Name und Logo als Referenz nennen, sofern der Kunde nicht schriftlich widerspricht.

13. Laufzeit und Kündigung

  1. Der Vertrag läuft je nach gewähltem Abonnement monatlich oder jährlich und verlängert sich automatisch um die gleiche Periode, wenn er nicht bis zum Ende der laufenden Periode gekündigt wird (Textform genügt).
  2. Das Recht zur ausserordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt vorbehalten. Als wichtiger Grund für den Anbieter gelten insbesondere schwerwiegende Verstösse gegen Ziff. 4 und 6 sowie Zahlungsverzug trotz Mahnung.
  3. Bei Vertragsende erlöschen die Nutzungsrechte; Ziff. 7.4 gilt.

14. Änderungen dieser AGB

  1. Der Anbieter kann diese AGB mit Wirkung auf die nächste Verlängerung anpassen und kündigt Änderungen mindestens 30 Tage vorher in Textform an. Widerspricht der Kunde, gilt dies als Kündigung auf den Anpassungszeitpunkt.

15. Schlussbestimmungen

  1. Der Anbieter darf den Vertrag auf eine von ihm kontrollierte Gesellschaft übertragen; der Kunde wird informiert.
  2. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam.
  3. Es gilt Schweizer Recht unter Ausschluss des CISG und der Kollisionsnormen. Gerichtsstand ist der Sitz des Anbieters.

Anhang 2 - Auftragsbearbeitung

Ergänzend gilt der Auftragsbearbeitungsvertrag (ADV / AVV) - Anhang 2 zu diesen AGB.

Auftragsbearbeitungsvertrag (ADV) ansehen